*KEINE ABMAHNUNG OHNE KONTAKTAUFNAHME* 

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Angebotsseiten oder Teile dieses Angebots fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitte ich unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Angebotswebseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FÜR DEN EBAY – ONLINESHOP „Werbeshop Plauen“

 

1. Allgemeines

Alle Angebote und Leistungen, die von dem  für den Kunden erbracht werden,

sowie die Nutzung der Website http://store.ebay.de/werbeshopplauen und alle zu dieser

Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der

nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur

dann Geltung, wenn sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich

vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss im Onlineshop

2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den

Kunden dar, Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches

Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter

Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Auftrages erfolgt

durch Email. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Vertragsschluss bei eBay-Angeboten

3.1 Das Offerieren von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert,

oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gekauft werden können, gilt zwar als

verbindliches aber nur befristetes Angebot des Onlineshops zum Vertragsschluss über

diese Ware. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das

Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf dieser bestimmten Frist darstellt.

3.2 Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein

höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.

3.3 Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Kunden, der das bis dahin höchste

Gebot abgegeben hat. Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der

Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Die Sofort-

Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn der Kunde noch kein Gebot im

Rahmen einer Auktion abgegeben hat.

4. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die

angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der

Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Versand ins Ausland auf vorherige Absprache.

Einzelheiten zur Versanddauer des Artikels sind im jeweiligen Angebot angegeben.

5. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per

Kreditkarte (Abbuchung erfolgt nach Versenden der Ware, zulässige Kreditkarten sind)

Vorkasse (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen per

Überweisungen auf unser Konto.)

Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine e-Mail mit den genauen

Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre e-Mailadresse und/oder

Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein damit wir mit Ihnen in Kontakt treten

können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen

und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung

zuordnen können.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des eBay-

Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist

eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung

oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig.

Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und

Bearbeitungsgebühren berechnen.

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so fallen Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe

an.

6. Preise

Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Mehrwertsteuer in Höhe von 16 %

und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und

Versandkosten (siehe Nr.5).

7. Rücktritt

Der Onlineshop behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche

Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit

des Kunden auf Grund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.

8. Rückgaberecht

Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung innerhalb von 30 Tagen

nach Lieferung zurückgegeben werden. Bei einem Gesamtwarenwert bis zu 40 EUR trägt

der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung, bei einem Warenwert über 40 EUR

entstehen keine Rückversandkosten. Bitte setzen Sie sich vor einer Rücksendung mit uns in Verbindung,

damit

wir die Abwicklung für Sie vornehmen können. Verwenden Sie für Ihre Sendungen unsere

unten angegebene Anschrift. Artikel, die speziell für Sie angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht

zurückgenommen werden.

9. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und

Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

10. Gewährleistung

Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde

unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen.

Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt

der Ware dem Onlineshop gegenüber schriftlich geltend zu machen. Der eBay-

Onlineshop haftet nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler

Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in

Eigenleistung oder durch Dritte ohne schriftliches Einverständnis erlischt der

Gewährleistungsanspruch an den Onlineshop.

11. Haftungsbeschränkung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden,

gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Onlineshop haftet deshalb

nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere

haftet der Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige

Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung vom Onlineshop

ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von

Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz

oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann

nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Die Bestimmungen

des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

Sofern der Onlineshop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die

Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet,

die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop auf Kosten

desselben zurückzusenden.

Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu

erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten

Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.

12. Datenschutz

Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer

Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine

Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die

Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert

übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser

Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für

einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.

Zugangsdaten für den Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt

werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung

für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.

13. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und

unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten

dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche

Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser

Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

14. Links auf unseren Seiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg

entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite

ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass

man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit

ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese

Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

15. Sonstiges

Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm

genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert

wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie

darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann

nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir

uns vor.

16. Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops

anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus

welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen

hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt.

 

 

Anhang 1

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 Werbeshop Plauen

 Inhaber: Mathias Bernt

 Friedhofsweg 1

 08527 Plauen

 Tel: 03741/1469611

 Fax: 03741/1469610

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausgeschlossen nach  § 312g Abs. 2 BGB, sind folgende Waren:

1.            Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

2.            versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3.            Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufbelehrung

 

 

 

Anhang 2

Verpackungsverordnung

 

Ab dem 01.01.2009 tritt die neue Verpackungsverordnung in Kraft, daher beachten sie bitte folgenden Hinweis:

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Bähr-Verpackungsmittel angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website unter www.baehr-verpackung.de.

Zentek-Vertragsnummer  14086